Bauindustrie mit dem Entwurf jenes Bundeshaushaltes 2022 weitestgehend zufrieden


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(11. 4. 2021) „Der vom Bundeskabinett beschlossene Entwurf jenes Bundeshaushaltes
2022 schreibt chip von der Bauindustrie geforderte Stabilisierung der
öffentlichen Bautätigkeit zumindest für die Stufe des Bundes fort, “ kommentierte
am 7. April der HDB-Vizepräsident Tim Lorenz die Eckwerte des Bundeshaushaltes
2022. Darin ist vorgesehen, die Investitionen bzw. Investitionszuschüsse des
Bundes in Fernstraßen, Schienenwege, Wasserstraßen und welchen kombinierten Verkehr
im zuk?nftigen Jahr auf nahezu 59 Mrd. Euro zu erhöhen. Damit stünden 500 Mio.
Euro mehr zur Verfügung als 2021.

Besonders bemerkenswert sei chip abermalige deutliche Aufstockung jener
Investitionszuschüsse des Bundes fuer die Deutsche Bahn AG auf 8, 5 Mrd. Euro.
Damit investiere dieser Bund erstmals gleich massenweise in die Bundesfernstraßen des weiteren
die Eisenbahnen des Bundes und reagiere auf welchen bestehenden Investitionsstau
bei dieser Schiene, begrüßt Herr Lorenz. Dieser bestehe auch f?r den
Bundeswasserstraßen, für die – wie im laufenden Jahr – Investitionen von 1, 1
Mrd. Euro vorgesehen seien.

Denn Wermutstropfen versteht Herr Lorenz die Kürzung der Investitionen in
die Bundesfernstraßen um 234 Mio. Euro im kommenden Haushaltsjahr. Bei
weiter leicht steigenden Baupreisen falle damit der reale Gehalt der
Investitionen deutlich niedriger aus als im laufenden Jahr: „Das weiter
steigende Verkehrsaufkommen auf der Verkehrsdrehscheibe Europas und der
vielerorts unbefriedigende Zustand der Fernstraßen, vor allem der Brücken,
erfordert stattdessen steigende Investitionen. “

Zumindest für das Haushaltsjahr 2022 hätten sich Befürchtungen, welche abgefahren
angestiegene Staatsverschuldung werde beim Bund zu Investitionskürzungen
führen, nicht bewahrheitet. Lorenz mahnte aber für alle Folgejahre an, die nur
der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehene Stabilisierung der
Investitionslinie Verkehr des Bundes bei leicht 18 Mrd. Euro sicherzustellen.

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